Illustration mit Symbolen für die Aufgaben von Kommunen: Häuser, ein Paragraphen-Zeichen, eine Familie, ein Bus, ein Fahrrad

Die Kommune – hier spielt das Leben!

Warum soll man sich auf kommunaler Ebene einbringen? Kommunalpolitik erscheint häufig unwichtig, "echte" politische Macht vermuten viele eher in Brüssel, Berlin oder Düsseldorf. Aber dieser Eindruck täuscht. Die Bedeutung von Kommunalpolitik und Kommunalverwaltung für unser Leben wird enorm unterschätzt.

Veröffentlichung: Juli 2020
Letzte Aktualisierung: September 2020

Wo eine Kita gebaut wird, wie Jugendfreizeiteinrichtungen ausgestattet sind, wie schnell eine Schule einen Breitbandanschluss erhält, ob es noch Freibäder gibt oder nur noch private Spaßbäder: all das sind Beispiele für Fragen, die in der Kommune entschieden werden.

Auch in Krisensituationen und bei Problemen wird deutlich, dass Bund und Land auf die Kommunen angewiesen sind. Ein aktuelles Beispiel dafür ist die Corona-Pandemie. Der Umgang mit Neuinfektionen wird auf der kommunalen Ebene, also vor Ort, gemanagt und organisiert. So leisten die Kommunen einen ganz wichtigen Teil bei der Bewältigung einer globalen Herausforderung.

Nicht nur deshalb lohnt es sich, zur Wahl zu gehen. Und sich auch nach dem Wahltermin in der Kommune zu engagieren.

Wer darf was? Wer will was? Beispiele!

Illustration: Symbole für Recht, darunter eine Waage, sowie eine Deutschlandkarte mit dem hervorgehobenen Bundesland NRW  - Link auf: Die Spielregeln – oder: Wer darf was?

Die Spielregeln – oder: Wer darf was?

Die Aufgabenverteilung im deutschen Föderalismus scheint klar: Bund und Länder legen die Rahmenbedingungen fest, die Umsetzung übernehmen die Kommunen. Oder ist da noch mehr?

Illustration: Vier diskutierende Personen  - Link auf: Die Rollen – oder: Wer will was?

Die Rollen – oder: Wer will was?

Das Verhältnis von Bürgermeister:in und Rat ist auf Arbeitsteilung angelegt. Was meistens ganz gut funktioniert. Auch das Volk mischt sich häufig ein.

Illustration: ein Dorf auf einem Globus  - Link auf: Beispielhaft: Kommunen lokal und global

Beispielhaft: Kommunen lokal und global

Lokale Probleme wie Kinderarmut oder globale wie Klimawandel: allesamt große Herausforderungen für die Kommunen. Sechs Beispiele, wie sie diese Aufgaben bewältigen.

  - Link auf: Kommunalwahlen in NRW 2020

Kommunalwahlen in NRW 2020

Wichtige und ausführliche Infos zu den Kommunalwahlen in NRW am 13. September 2020: Welche Ämter wurden vergeben? Wie konnte gewählt werden?

 

Kommunalpolitik kurz erklärt

Erklärvideos zur Kommunalpolitik

In jeweils unter einer Minute stellen die Clips der Serie "Kommunalpolitik kurz erklärt" zehn Beteiligungsmöglichkeiten zu unterschiedlichen kommunalpolitischen Themen vor.

Die Serie ist in Kooperation mit dem General-Anzeiger Bonn entstanden.

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So funktioniert ein Bürgerbegehren in NRW

Was ist ein Bürgerbegehren? Für welche Anliegen kann es genutzt werden? Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein?

Dieser Clip klärt die wichtigsten Fragen zum Thema „Bürgerbegehren“.

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Was ist ein Einwohnerantrag?

Wie können Bürgerinnen und Bürger einer Gemeinde ein Anliegen in den Gemeinderat einbringen?

Der Clip klärt über die Voraussetzungen für einen Einwohnerantrag auf.

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Wer entscheidet, wie Kommunen ihr Geld ausgeben?

Kommunen geben für viele verschiedene Dinge Geld aus – doch wer entscheidet eigentlich, ob mit dem verfügbaren Mitteln etwa Schulen Smartboards bekommen oder ein neuer Spielplatz gebaut wird?

Diese Frage wird in diesem Clip beantwortet.

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Was sind sachkundige Bürgerinnen und Bürger?

Bürgerinnen und Bürger, die im politischen Tagesgeschäft der Kommune mit abstimmen dürfen? Das geht!

Unser Clip erklärt die Voraussetzungen und Aufgaben von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern.

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Was bedeutet Klimanotstand?

Immer mehr Kommunen rufen einen Klimanotstand aus. Aber was bedeutet das eigentlich?

Antworten hierauf gibt dieser Clip.

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Wen kann ich in meiner Kommune ansprechen?

An wen können sich Einwohnerinnen und Einwohner einer Kommune bei der Stadtverwaltung wenden, wenn sie Probleme sehen, die behoben werden sollen? Bei wem können sie sich beschweren oder Ideen für Verbesserungen loswerden?

Dieser Clip stellt verschiedene Kontaktstellen von Kommunen vor.

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Was ist eine Bürgerinitiative?

Wie können sich Menschen zusammenschließen, um sich gemeinsam bei der Politik für ihr Anliegen Gehör zu verschaffen?

Dieser Clip stellt die Vorteile einer Bürgerinitiative vor.

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Was macht ein Integrationsrat?

Ein Integrationsrat soll sicherstellen, dass die Interessen der Einwohnerschaft mit Einwanderungshintergrund bei politischen Entscheidungen berücksichtigt werden.

Dieser Clip gibt einen Einblick in die Aufgaben eines Integrationsrates.

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Wie entsteht ein Bebauungsplan?

Im Bebauungsplan regelt die Kommune, wo und wie auf ihrem Stadtgebiet gebaut werden darf.

Wie ein solcher Bebauungsplan entsteht und welche Beteiligungsmöglichkeiten die Bürgerinnen und Bürger haben, erklärt dieser Clip.

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Was machen Gemeindebeiräte?

Wie können Interessensgruppen Einfluss auf die Kommunalpolitik nehmen? Eine Möglichkeit sind sogenannte Beiräte. Sie vertreten eine bestimmte Gruppe an Personen, die in der Stadt leben, z. B. als Senioren- oder Jugendbeirat.

Was genau diese Gemeindebeiräte machen, zeigt dieser Clip.

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