Warum soll man sich auf kommunaler Ebene einbringen? Kommunalpolitik erscheint häufig unwichtig, "echte" politische Macht vermuten viele eher in Brüssel, Berlin oder Düsseldorf. Aber dieser Eindruck täuscht. Die Bedeutung von Kommunalpolitik und Kommunalverwaltung für unser Leben wird enorm unterschätzt.
Veröffentlichung: Juli 2020 Letzte Aktualisierung: September 2020
Wo eine Kita gebaut wird, wie Jugendfreizeiteinrichtungen ausgestattet sind, wie schnell eine Schule einen Breitbandanschluss erhält, ob es noch Freibäder gibt oder nur noch private Spaßbäder: all das sind Beispiele für Fragen, die in der Kommune entschieden werden.
Auch in Krisensituationen und bei Problemen wird deutlich, dass Bund und Land auf die Kommunen angewiesen sind. Ein aktuelles Beispiel dafür ist die Corona-Pandemie. Der Umgang mit Neuinfektionen wird auf der kommunalen Ebene, also vor Ort, gemanagt und organisiert. So leisten die Kommunen einen ganz wichtigen Teil bei der Bewältigung einer globalen Herausforderung.
Nicht nur deshalb lohnt es sich, zur Wahl zu gehen. Und sich auch nach dem Wahltermin in der Kommune zu engagieren.
Wer darf was? Wer will was? Beispiele!
Die Spielregeln – oder: Wer darf was?
Die Aufgabenverteilung im deutschen Föderalismus scheint klar: Bund und Länder legen die Rahmenbedingungen fest, die Umsetzung übernehmen die Kommunen. Oder ist da noch mehr?
Lokale Probleme wie Kinderarmut oder globale wie Klimawandel: allesamt große Herausforderungen für die Kommunen. Sechs Beispiele, wie sie diese Aufgaben bewältigen.
In jeweils unter einer Minute stellen die Clips der Serie "Kommunalpolitik kurz erklärt" zehn Beteiligungsmöglichkeiten zu unterschiedlichen kommunalpolitischen Themen vor.
Kommunen geben für viele verschiedene Dinge Geld aus – doch wer entscheidet eigentlich, ob mit dem verfügbaren Mitteln etwa Schulen Smartboards bekommen oder ein neuer Spielplatz gebaut wird?
An wen können sich Einwohnerinnen und Einwohner einer Kommune bei der Stadtverwaltung wenden, wenn sie Probleme sehen, die behoben werden sollen? Bei wem können sie sich beschweren oder Ideen für Verbesserungen loswerden?
Dieser Clip stellt verschiedene Kontaktstellen von Kommunen vor.
Ein Integrationsrat soll sicherstellen, dass die Interessen der Einwohnerschaft mit Einwanderungshintergrund bei politischen Entscheidungen berücksichtigt werden.
Dieser Clip gibt einen Einblick in die Aufgaben eines Integrationsrates.
Wie können Interessensgruppen Einfluss auf die Kommunalpolitik nehmen? Eine Möglichkeit sind sogenannte Beiräte. Sie vertreten eine bestimmte Gruppe an Personen, die in der Stadt leben, z. B. als Senioren- oder Jugendbeirat.
Was genau diese Gemeindebeiräte machen, zeigt dieser Clip.