Immer mehr Kommunen rufen einen Klimanotstand aus. Aber was bedeutet das eigentlich? Antworten hierauf gibt unser knapp einminütige Clip aus der Reihe „Kommunalpolitik kurz erklärt“.

Klimanotstand

Durch einen Gemeinderatsbeschluss können Gemeinden den „Klimanotstand“ ausrufen. Dies kann entweder auf Eigeninitiative des Rates oder aufgrund eines Einwohnerantrages geschehen.

Eine spezifische gesetzliche Grundlage für den Klimanotstand gibt es nicht und somit auch keine zwingenden Folgen, die ein solcher Beschluss bewirken würde. Aus diesem Grund wird hier oftmals der Vorwurf der „Symbolpolitik“ laut. Durch den Beschluss bekennt sich der Gemeinderat jedoch zu einer nachhaltigen Politik, die bei nachfolgenden Beschlüssen die Auswirkungen auf Umwelt und Klima berücksichtigen sollte.

Wie sich ein ausgerufener Klimanotstand auf die Entscheidungen einer Gemeinde auswirken kann, erklären wir am Beispiel Klimanotstand in Kleve.

Stand: April 2022