Klimanotstand in Kleve
Der Klimawandel ist angekommen in Deutschland und macht sich im Alltag bemerkbar. 2020 ist schon das dritte Jahr in Folge, in dem es viel zu trocken ist. Nach den Hitze- und Dürrerekorden in den Jahren 2018 und 2019 konnte sich die Natur noch nicht erholen. In vielen Städten verlieren im Sommer 2020 Bäume ihre Blätter, als wäre es schon Herbst. Auf dem Land sind dramatische Waldschäden zu sehen, denn Kiefern und Fichten sterben ab.
In den vergangenen Jahren haben viele Kommunen in Deutschland den Klimanotstand ausgerufen. Neben viel Verständnis gab es dafür auch Kritik – denn was können Städte und Gemeinden eigentlich tun?
Symbolische Beschlüsse und konkrete Maßnahmen
Auch der Rat der Stadt Kleve hat 2019 den Klimanotstand beschlossen. Ein symbolischer Beschluss, so der Rat in seiner Erklärung. Die Eindämmung des Klimawandels hat demnach höchste Priorität für die Kommune.
Doch hinter der symbolischen Ausrufung des Notstands stecken konkrete Maßnahmen. Bereits seit 2014 hat Kleve einen sogenannten Klimaschutzfahrplan. Zum Beispiel spart die Kommune in den eigenen Gebäuden Strom und Wärmeenergie, nutzt Elektrofahrzeuge, baut Radwege aus und plant eine Klimaschutzsiedlung mit besonders energieeffizienten Gebäuden. Das sind nur einige von vielen weiteren Maßnahmen.
Neben dem Klimaschutz – der Verringerung des Anteils von Treibhausgasen in der Atmosphäre – gehört auch die Anpassung an die Folgen des Klimawandels dazu, die bereits jetzt spürbar sind. Dazu gehören Hitzewellen und Trockenheit, aber auch extreme Wetterereignisse wie besonders starker Regen. Städtische Grünflächen zum Beispiel sollen auch bei Hitze ein erträgliches Klima in der Stadt schaffen. Und sie sollen helfen, die enormen Wassermengen zu bewältigen, die bei starkem Regen schwere Schäden anrichten können.
Klimawandel: Was sind die Aufgaben der Kommunen?
Der Klimaschutz gehört nicht zu den ausdrücklich rechtlich vorgeschriebenen Aufgaben der Kommunen. Aber der Umgang mit dem Klimawandel berührt viele unterschiedliche Bereiche und damit verschiedene Aufgaben der Gemeinden. Dazu gehören unter anderem Stadtentwicklung, Grünanlagen, Bauen, Verkehr, Energie- und Wasserversorgung, Abwasser und Müllabfuhr und die Gesundheit der Einwohnerinnen und Einwohner. Kommunen spielen damit eine zentrale Rolle beim Thema Klimawandel.
Teilweise können sie den CO₂-Ausstoß direkt beeinflussen, zum Beispiel, indem sie die eigenen Gebäude energieeffizient ausrüsten und Ökostrom nutzen. Oder städtische Angestellte zum Umsteigen auf Fahrrad oder öffentlichen Nahverkehr ermuntern. Ein Ratsbeschluss zum Klimaschutz, eine kommunale Strategie oder die Ausrufung des Klimanotstandes können starke Signale sein. Sie können auch andere bewegen ...
Eine Selbstverpflichtung schafft außerdem Verbindlichkeit. Sie dient zur Überprüfung der zahlreichen kommunalen Aktivitäten: Wo ist mehr Klimaschutz möglich, wo gibt es Konflikte und wo sind Synergien möglich? Manches ist mehrfach nützlich – mehr Stadtgrün erhöht auch die Lebensqualität.
Empfohlene Links:
Deutscher Städtetag: Kommunaler Klimaschutz
Umweltbundesamt: Anpassung an den Klimawandel auf kommunaler Ebene
Helmholtz Klima Initiative: Kommunaler Klimanotstand aus rechtlicher Perspektive
