Wie können Interessensgruppen Einfluss auf die Kommunalpolitik nehmen? Eine Möglichkeit sind sogenannte Beiräte. Sie vertreten eine bestimmte Gruppe an Personen, die in der Stadt leben, z. B. als Senioren- oder Jugendbeirat. Was genau diese Gemeindebeiräte machen, zeigt unser Clip aus der Reihe „Kommunalpolitik kurz erklärt“ in unter einer Minute.

Interessensvertretungen nach § 27a der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Die Kommunen haben die Möglichkeit, für spezifische gesellschaftliche Gruppen Interessensvertretungen, Beiräte, Kommissionen oder Beauftragte zu bestellen, die nicht den Vorschriften über die Bildung von Ausschüssen unterworfen sind. Explizit genannt werden im Gesetz Senioren und Menschen mit Behinderung; die Bildung von Beiräten ist aber für andere gesellschaftliche Gruppen, wie z.B. Jugendliche, möglich.

Stand: April 2022