Debatte um Elmos-Übernahme: Sollte NRW seine Wirtschaftsbeziehungen zu China neu bewerten?
Foto von: Tomas Roggero / Quelle: https://www.flickr.com/photos/tomasdev/5890291803 / Lizenz: CC BY 2.0 (https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/)
Kurzfassung
Nach wochenlangem Streit um die Minderheitsbeteiligung der chinesischen Staatsreederei Cosco am Hamburger Hafen sorgt ein geplatztes China-Geschäft in NRW für Schlagzeilen: Der Dortmunder Halbleiterhersteller Elmos hatte geplant, seine Chipfertigung an eine Tochterfirma des chinesischen Konzerns Sai MicroElectronics zu verkaufen – doch das Kabinett stoppte den Deal. „Gerade im Halbleiterbereich ist es uns wichtig, die technologische und wirtschaftliche Souveränität Deutschlands und auch Europas zu schützen“, begründete Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) das Veto der Bundesregierung nach der Kabinettssitzung am vergangenen Mittwoch.
China zählt zu den wichtigsten Handelspartnern Nordrhein-Westfalens
Nach Angaben des WDR sind aktuell rund 1000 Unternehmen in NRW teilweise oder vollständig in chinesischer Hand. Gleichzeitig gehört China zu den wichtigsten Handelspartnern Nordrhein-Westfalens: Laut Statistischem Landesamt lag das Handelsvolumen mit der Volksrepublik 2021 bei mehr als 48 Milliarden Euro. Bei der Frage, inwieweit die Wirtschaftsbeziehungen mit dem autoritären Regime unter Staatspräsident Xi Jinping weiter befeuert werden sollten, gehen die Meinungen aber weit auseinander. Kritische Stimmen befürchten, dass China einen zu großen Einfluss auf wichtige Industriezweige bekommen könnte. Andere wiederum betrachten chinesische Investitionen als wichtig, etwa um die Importstabilität aus dem Reich der Mitte zu sichern.
Nach der umstrittenen Einwilligung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in den Deal am Hamburger Hafen stößt die blockierte Elmos-Übernahme auf ein geteiltes Echo. Dortmunds Oberbürgermeister Thomas Westphal (SPD) hatte schon im Vorfeld gegen das erwartete Veto protestiert – er sieht die 225 Arbeitsplätze bei Elmos in Gefahr. „Mit dem Verkauf wäre das nicht der Fall gewesen - jetzt muss Elmos überlegen, wie man weiter vorgeht“, sagte das Stadtoberhaupt dem WDR. Gleichzeitig sieht die deutsche Bevölkerung die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit China immer kritischer. Der aktuelle ARD-DeutschlandTrend bestätigt: 49 Prozent der Befragten wollen die Wirtschaftsbeziehungen mit der Volksrepublik verringern – nur 10 Prozent möchten sie ausbauen.
Macht Nordrhein-Westfalen sich durch chinesische Investitionen noch abhängiger von einem totalitären Staat? Sollte NRW seine Wirtschaftsbeziehungen zu China neu bewerten?
Acht Perspektiven
„Scholz' China-Reise ist ein Fehler!“
Westdeutscher Rundfunk (WDR), 02.11.2022 - Ralph Sina
Zum Originalartikel
Die Perspektive in 30 Sekunden
NRW muss unabhängiger von China werden, appelliert der langjährige EU-Korrespondent Ralph Sina. Nicht zuletzt durch seinen Binnenhafen in Duisburg sei Nordrhein-Westfalen inzwischen zu einem wahren Zentrum der deutsch-chinesischen Wirtschaftsbeziehungen mutiert. Im WESTDEUTSCHEN RUNDFUNK (WDR) warnt Sina davor, dem „Aggressions-Panda in Peking“ durch weitere Investitionen in den deutschen Markt immer mehr wirtschaftliche und politische Türen zu öffnen.
Laut Sina hat NRW sich in den vergangenen Jahren nicht nur zu einer wichtigen Drehscheibe für Exportgüter aus dem Reich der Mitte entwickelt, sondern auch zum wichtigsten Standort für chinesische Firmen in Europa. Anlass zum Jubel bieten diese „NRW-China-Superlative“ aus Sicht des Autors aber keineswegs: „Sie bedeuten eine fatale wirtschaftliche China-Abhängigkeit!“ – und zwar von einem Land, das für Kriegsdrohungen gegen Taiwan, Konzentrationslager für Uiguren und eine Xi-Diktatur auf Lebenszeit stehe, unterstreicht er.
Auch über die jüngste China-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kann der Autor nur den Kopf schütteln: „Der Kanzler fliegt zum völlig falschen Zeitpunkt in die völlig falsche Richtung“, kritisiert er. Im Angesicht von Präsident Xis „brutaler Selbstinszenierung“ auf dem Parteitag sei Scholz‘ „Gastgeschenk“ – sein „desaströses ‚JA‘“ zur Direktinvestition des chinesischen Staatskonzerns Cosco im Hamburger Hafen – das völlig falsche Signal. Sina mahnt: „Das deutsche Reiseziel müsste lauten: auf zu mehr Unabhängigkeit von China!“
Anmerkungen der Redaktion
Ralph Sina ist ein Hörfunkjournalist. Bis 2021 leitete er als EU-Korrespondent das WDR/NDR-Studio in Brüssel. Von 1998 bis 2003 war er ARD-Hörfunkkorrespondent in Nairobi, danach unter anderem Washington-Korrespondent. Er hat in Bochum und Münster Germanistik und Philosophie auf Lehramt studiert. 1986 wurde er Redakteur und Reporter im WDR-Landesstudio Münster. 1992 wechselte Sina in die Kölner WDR-Zentrale und arbeitete dort als Redakteur und Moderator für das WDR2-Morgenmagazin, bis er mit seiner Tätigkeit als Hörfunkkorrespondent begann. Derzeit ist Sina in verschiedenen Medien als Politikexperte anzutreffen: unter anderem beim WDR oder bei PHOENIX.
Der WESTDEUTSCHE RUNDFUNK (WDR) ist die größte der neun Landesrundfunkanstalten der ARD. Er entstand 1956, als sich der NWDR in den NDR und den WDR aufteilte. Die Sendeanstalt hat sechs Radioprogramme und einen Fernsehsender, zu dessen bekanntesten Programmen unter anderem das Politmagazin „Monitor“, die „Sportschau“ oder das Kinderangebot „Die Sendung mit der Maus“ gehören. Laut eigenen Angaben ist der Sender nach Anzahl der Beschäftigten das zweitgrößte Medienunternehmen Europas hinter der BBC. Laut der „Media-Analyse 2021“ erreicht der Fernsehsender des WDR in Deutschland täglich rund 8 Millionen Zuschauer:innen, der Radiosender rund 11 Millionen Zuhörer:innen. Der Webauftritt des WDR hatte im April 2022 laut Similarweb rund 14,8 Millionen Besuche zu verzeichnen.
„Russland-Sanktionen torpediert? Jetzt sieht der China-Deal noch kritischer aus“
Focus, 27.10.2022 - Ulrich Reitz
Zum Originalartikel
Die Perspektive in 30 Sekunden
Der Chefkorrespondent Ulrich Reitz plädiert dafür, chinesische Investitionen in die deutsche Unternehmenslandschaft auch vor dem Hintergrund der Russland-Sanktionen zu hinterfragen. „Chinas Diktator-Präsident Xi Jinping hat Russlands Präsident Wladimir Putin schließlich seine Unterstützung persönlich zugesagt“, erinnert Reitz. Im Nachrichtenmagazin FOCUS macht er deutlich, dass auch Russland indirekt davon profitiere, wenn Deutschland China zu mehr Macht verhelfe.
In Reitz‘ Augen wirft vor allem der Hamburger-Hafen-Deal mit Blick auf die Russland-Sanktionen drängende Fragen auf: „Deutschland verzichtet zwar auf russisches Öl, erlaubt aber den Verkauf eines deutschen Hafen-Terminals an eine chinesische Firma, die russisches Öl verschifft, mit dem Moskau seinen Ukraine-Krieg finanziert.“ Die chinesische Staatsreederei Cosco, die sich nun mit 24,9 Prozent in ein Terminal des Hamburger Hafens einkaufen darf, sei Russland nämlich als einzige der weltweit größten Reedereien treu geblieben – als alle anderen ihren Handel im Zuge des russischen Überfalls auf die Ukraine einstellten. „Russland und China bedrohen mit der geostrategischen Politisierung des wirtschaftlichen Handels das gesamte westliche System“, warnt Reitz.
Auch der Bundesverfassungsschutz befürchte, dass China sich gezielt in sensible Industrien einkaufe, um Druck gegen einzelne Länder ausüben zu können. „Xi setzt seine Firmen nicht nur ein zur Steigerung seines Bruttosozialprodukts. Sondern auch zur politischen Erpressung“, so Reitz. Vor diesem Hintergrund findet er die Übernahme-Diskussionen um Elmos wenig verständlich: Immerhin sei es erklärte europäische und deutsche Strategie, die Abhängigkeit von China auf sensiblen Feldern zu verringern – und zu diesen zähle auch die Halbleiterindustrie.
Anmerkungen der Redaktion
Ulrich Reitz ist Journalist und Chefkorrespondent bei FOCUS ONLINE. Der studierte Germanist und Politikwissenschaftler hat 1985 bei der Tageszeitung DIE WELT volontiert. In seiner journalistischen Laufbahn war er unter anderem Chefredakteur beim FOCUS, bei der RHEINISCHEN POST und bei der WESTDEUTSCHEN ALLGEMEINEN ZEITUNG. Als Autor war er an dem Buch „Roman Herzog. Der neue Bundespräsident im Gespräch“ beteiligt und hat 1996 eine Biografie über Wolfgang Schäuble (CDU) veröffentlicht. Reitz schreibt hauptsächlich Analysen und Kommentare über die deutsche Politik in Berlin, aber auch über weltpolitische Belange wie den Krieg in der Ukraine und den Umgang mit China.
Der FOCUS ist ein wöchentlich erscheinendes deutsches Nachrichtenmagazin. Er wurde 1993 vom Hubert Burda Verlag als Konkurrenz zum SPIEGEL gegründet. Das Magazin erschien zuletzt in einer verkauften Auflage von rund 243.000 Exemplaren (2/2022) und gehört damit zusammen mit dem SPIEGEL und dem STERN zu den reichweitenstärksten deutschen Wochenmagazinen. Der FOCUS gilt dabei in seiner Ausrichtung im Vergleich zu den beiden Konkurrenzmagazinen als konservativer. Auch der Online-Auftritt des Magazins gehört zu den reichweitenstärksten in ganz Deutschland: Laut der Arbeitsgemeinschaft Online Forschung (AGOF) hatte FOCUS.DE im Dezember 2021 rund 27 Millionen Nutzer:innen zu verzeichnen. Das GOETHE-INSTITUT befindet, das Blatt vertrete eine wirtschaftsliberale Haltung und wende sich „mit vielen grafischen Darstellungen und farbintensiven Bildern insbesondere an Leser:innen mit weniger Zeit“. Wie viele andere Medien in Deutschland hat der FOCUS seit Jahren stark sinkende Verkaufszahlen zu verzeichnen: Anfang 2000 lag die Auflage noch bei knapp 811.000 verkauften Exemplaren.
„Sicherheitsexperte kritisiert China-Deal des Kanzlers: ‚Scholz hat die Lehre nicht verstanden‘“
Münchner Merkur, 28.10.2022 - Joachim Krause, Marc Beyer
Zum Originalartikel
Die Perspektive in 30 Sekunden
Joachim Krause, Direktor des Instituts für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel, fordert einen Kurswechsel in der China-Politik. „Zur ‚Zeitenwende‘ gehört auch, dass wir uns aus strategischen Abhängigkeiten von Staaten wie Russland oder China befreien, die offensichtlich kriegerische Absichten verfolgen und die uns mit diesen Abhängigkeiten erpressen“, appelliert Krause im Interview mit Politikredakteur Marc Beyer von der Tageszeitung MÜNCHNER MERKUR.
Der Sicherheitsexperte betont, dass Deutschlands Abhängigkeiten von China viel tiefgreifender seien als im Fall Russlands. Gleichzeitig ziele die chinesische Politik darauf ab, die Welt neu zu ordnen – „nämlich im Sinne eines globalen chinesischen Vormachtanspruchs und des totalitären Anspruchs der Kommunistischen Partei Chinas“. Neue chinesisch-deutsche Kooperationen vor diesem Hintergrund mit „hehren Zielen“ wie Völkerverständigung, Vertrauensbildung und Dialogbereitschaft zu begründen, hält Krause für kurzsichtig. Es sei an der Zeit, der wirtschaftlichen Verquickung mit China strategisch etwas entgegenzusetzen. „Auf keinen Fall sollte man aber zu diesem Zeitpunkt die Verflechtung mit und damit die Abhängigkeit von China vergrößern“, warnt er.
Es gelte beispielsweise zu prüfen, ob nicht etwa viele Produkte, die aktuell aus China bezogen werden, ebenso gut aus anderen Ländern geliefert oder wieder in Europa hergestellt werden können. Die Bundesregierung fordert Krause daher dazu auf, sich mit Verbündeten in Europa, Nordamerika und Asien auf eine Strategie im Umgang mit „der chinesischen Herausforderung“ zu verständigen, „die eine Bedrohung der freien westlichen Welt und unserer individuellen Freiheit ist“.
Anmerkungen der Redaktion
Prof. Dr. Joachim Krause ist Direktor des Instituts für Sicherheitspolitik an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel. Bis 2016 war er zudem Professor für Internationale Politik und Direktor am Institut für Sozialwissenschaften im Bereich Politikwissenschaft. Ehe er einem Ruf an die Uni Kiel folgte, lehrte Kraus als Privatdozent an den Universitäten in Potsdam und in Bonn. Seine Arbeitsbereiche umfassen Internationale Politik und Sicherheit, Deutsche Außenpolitik, Europäische Außenpolitik, Terrorismusstudien, Theorie internationaler Beziehungen und transatlantische Beziehungen. Zu seinen zahlreichen wissenschaftlichen Veröffentlichungen gehören zum einen die Fachzeitschrift „SIRIUS: Zeitschrift für Strategische Analysen“, deren Gründer und Herausgeber Kraus ist, sowie zum anderen das „Jahrbuch Terrorismus“, das er zusammen mit Jannis Jost und Stefan Hansen herausgegeben hat. Letzteres bekam im Jahr 2017 den Staatsbürgerlichen Preis der Annette Barthelt-Stiftung verliehen.
Marc Beyer ist Politikredakteur bei der Mediengruppe Münchner Merkur/tz. Als solcher veröffentlicht er Analysen und Interviews zu Themen der deutschen Politik, hauptsächlich in der Tageszeitung MÜNCHNER MERKUR. Beyer hat Germanistik, Journalistik und Psychologie in Bamberg studiert. Seine journalistische Karriere begann er als Freier Mitarbeiter in der Sportredaktion von RTL. Nach einem Volontariat beim MÜNCHNER MERKUR war er für diesen zunächst 23 Jahre als Sportredakteur tätig. Seit 2008 arbeitet er zusätzlich als Dozent für Sportjournalismus an der Akademie der Bayerischen Presse in München. Seit 2019 schreibt Beyer nicht mehr vornehmlich für das Sportressort des MERKUR, sondern arbeitet als Politikredakteur.
Die Tageszeitung MÜNCHNER MERKUR wurde 1949 gegründet und hatte zuletzt eine verkaufte Auflage von gut 217.000 Exemplaren (1/2022). Der MÜNCHNER MERKUR und sein Boulevard-Ableger, die TZ, gehören zur Mediengruppe des westfälischen Verlegers Dirk Ippen. Die politische Grundhaltung des MÜNCHNER MERKURS wird etwa vom Medienmagazin KRESS und der TAZ als konservativ verortet. Der MERKUR gilt in Bayern als Gegenstück zur eher liberalen SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG, wobei diese auflagentechnisch im städtischen Raum dominiert; der MERKUR hat aufgrund vieler Lokalausgaben in vielen ländlichen Gebieten hingegen eine Monopolstellung inne. Die Watchblogs ÜBERMEDIEN und der BILDBLOG haben in der Vergangenheit kritisiert, dass es zur journalistischen Praxis des MERKUR gehöre, mit reißerischen Überschriften Reichweite zu generieren.
„Deutsches Elmos-Halbleiterwerk: Warum eine chinesische Übernahme unbedeutend ist“
Heise Online, 28.10.2022 - Mark Mantel
Zum Originalartikel
Die Perspektive in 30 Sekunden
Der Redakteur Mark Mantel hält den Trubel um den Dortmunder Halbleiterhersteller Elmos für übertrieben. Nach der beschlossenen Cosco-Beteiligung am Hamburger Hafen sei die Stimmung hinsichtlich chinesischer Investitionen zwar naturgemäß aufgeheizt. Aber ein Verkauf von Elmos stelle sich bei genauerem Hinsehen als weit weniger dramatisch dar, als dieser in manch einem Ohr klinge. „Für die deutsche Industrie hätte die Übernahme (…) keine Relevanz“, schreibt Mantel in seinem Kommentar für das Webangebot HEISE ONLINE.
Zwar seien Elmos‘ Halbleiter für die – in Deutschland ohnehin besonders geschätzte – Automobilbranche gerade vor dem Hintergrund der jahrelangen Chipknappheit wichtig. Gleichzeitig aber hätte die Dortmunder Technologie den Chinesen nach Mantels Einschätzung kaum wertvolles Knowhow geboten – denn es handele sich dabei um eine jahrzehntealte Technik. „Selbst Billig-Hardware für Autos verwendet heutzutage in der Regel modernere Fertigungsprozesse“, räumt Mantel ein. Aus genau diesem Grund wolle Elmos das eigene Halbleiterwerk auch abstoßen – „bevor es zum Klotz am Bein wird“, so der Redakteur.
Nach seiner Einschätzung wird die Firma die Produktionslinien in den nächsten Jahren nicht mehr auslasten können, weil immer mehr Chips durch Auftragsfertiger mit modernerer Ausstattung hergestellt werden. Gleichzeitig sei eine Aufrüstung des Werks für Elmos zu teuer. Diese Zwangslage hätte durch die chinesische Übernahme aufgelöst werden können, glaubt Mantel. Denn im Falle eines Deals seien dem Werk laut des Redakteurs Fertigungskapazitäten bis mindestens 2027 zugesichert worden.
Anmerkungen der Redaktion
Mark Mantel arbeitet als Redakteur für das Technik-Portal HEISE ONLINE. Für HEISE ONLINE schreibt Mantel seit 2019. Er kümmert sich dort hauptsächlich um Online-Berichterstattung rund um PC-Hardware. Zudem schreibt Mantel für das Magazin C'T, ein Magazin für Computertechnik, das als einflussreichste deutsche Computerzeitschrift gilt.
HEISE ONLINE ist das Webangebot des Heise-Verlags und eines der reichweitenstärksten Angebote für IT- und Computer-Themen. Eine eigene Redaktion verfasst Artikel und umfassende Recherchen zu aktuellen Themenkomplexen. Schwerpunktmäßig berichtet HEISE ONLINE über Technik- und Computerthemen, aber auch über die gesellschaftlichen und politischen Auswirkungen und Hintergründe der Technologien. Zu den weiteren Angeboten von HEISE gehören z. B. das C'T MAGAZIN und TELEPOLIS. Im September 2022 hatte HEISE ONLINE laut Similarweb rund 20 Millionen Besuche zu verzeichnen.
Die Perspektive in 30 Sekunden
„Kein Handel ist auch keine Lösung“, konstatiert der wirtschaftspolitische Korrespondent Mark Schieritz in der Wochenzeitung DIE ZEIT. In seiner Analyse skizziert er den Balanceakt zwischen wirtschaftlichen Abhängigkeiten einerseits und moralischen Ansprüchen andererseits – und resümiert: „Es ist nicht so leicht, in einer schmutzigen Welt sauber zu bleiben.“
Das internationale Geschäft zwinge in der Realpolitik nun mal zu Kompromissen: „Denn wer käme eigentlich als Handelspartner noch infrage, wenn Geschäfte nur mit liberalen Demokratien erlaubt wären?“ Schieritz grübelt: „Die Niederlande? Wahrscheinlich. Frankreich? Auch. Die Vereinigten Staaten, wenn dort in zwei Jahren Donald Trump erneut zum Präsidenten gewählt wird? Schon schwieriger.“ Auch sei fraglich, ob es als moralischer Gewinn zu verbuchen wäre, wenn gewisse Rohstoffe nicht mehr aus China geliefert würden, sondern aus Kongo.
Dem „Dilemma“, dass China nicht nur Deutschlands wichtigster Handelspartner, sondern auch ein zunehmend autoritär regiertes Land sei, versuche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) daher nicht vorrangig durch weniger Geschäfte in China, sondern durch mehr Geschäfte in anderen Ländern zu verringern. „Allerdings ist auch klar, was das für ihn nicht bedeutet: dass sich die deutsche Wirtschaft nämlich von der chinesischen Wirtschaft entkoppeln sollte“ – denn dafür seien die „ökonomischen Kosten eines kalten Entzugs“ aus Sicht des Kanzlers zu hoch.
Anmerkungen der Redaktion
Mark Schieritz ist wirtschaftspolitischer Korrespondent im Hauptstadtbüro der ZEIT. Zuvor war er Leiter der Finanzmarktredaktion der FINANCIAL TIMES DEUTSCHLAND, die im Jahr 2012 eingestellt wurde. Schieritz hat Politik und Wirtschaftswissenschaften in Freiburg, Harvard und London studiert. 2015 veröffentlichte er ein Buch mit dem Titel „Der Lohnklau: Warum wir nicht verdienen, was wir verdienen und wer daran schuld ist“.
DIE ZEIT ist die größte deutsche Wochenzeitung und hat ihren Sitz in Hamburg. DIE ZEIT erscheint seit 1946 und wurde von ihren ersten beiden Chefredakteuren Ernst Samhaber und Richard Küngel zunächst als rechts-konservatives Blatt ausgelegt. Erst in den 1960er Jahren wurde die Wochenzeitung durch Marion Gräfin Dönhoff und den langjährigen Chefredakteur Theo Sommer als liberales Medium ausgerichtet. Dönhoff prägte DIE ZEIT bis 2002 und hat sie von 1968 bis 1972 herausgegeben, ab 1983 gemeinsam mit Altkanzler Helmut Schmidt (SPD). In gesellschaftspolitischen Fragen gilt DIE ZEIT als grundsätzlich (links-)liberal, hat allerdings auch viele Gastbeiträge aus dem gesamten Meinungsspektrum oder stellt Beiträge mit gegensätzlichen Meinungen gegenüber. Der NDR urteilt, DIE ZEIT gelte als „Blatt der Akademiker und Intellektuellen“ — und sei damit durchaus erfolgreich. Tatsächlich gehört DIE ZEIT zu den wenigen deutschsprachigen Printmedien, die seit der Digitalisierung an Auflage gewonnen haben. Zuletzt lag diese bei knapp 612.000 Exemplaren (2. Quartal 2022).
„‚Ohne China wird Deutschland zusätzlich ärmer werden‘“
Deutschlandfunk (DLF), 30.10.2022 - Martin Wansleben, Sina Fröhndrich
Zum Originalartikel
Die Perspektive in 30 Sekunden
„Es gibt keine Unabhängigkeit von China, die nicht bei uns zu Wohlstandsverlusten führt“, macht der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK), Martin Wansleben, deutlich. China sei einer der wichtigsten Absatzmärkte für die deutsche Industrie und einer der bedeutendsten Rohstofflieferanten. Vor diesem Hintergrund müsse Deutschland seinen Umgang mit China ausloten: „Und es ist ganz interessant, sich mal in der Welt umzugucken, wie andere Länder damit umgehen“, betont Wansleben im Interview mit DEUTSCHLANDFUNK-Moderatorin Sina Fröhndrich.
Wansleben verweist auf die USA und Japan: „Die machen eine ganz konsequente China-plus-eins-Strategie“, so der promovierte Volkswirtschaftler. Dieser Ansatz gehe zwar von wirtschaftlichen Beziehungen zu China aus, sei dabei aber stets darauf bedacht, Risiken zu streuen und alternative Lieferketten aufzubauen. Es dürfe nicht dazu kommen, „dass nichts mehr läuft“, wenn das Verhältnis zu China erschüttert werde. Durch die COVID-19-Krise sei dieses Bewusstsein zwar auch hierzulande immer häufiger „eingepreist“ in das Risikomanagement-System der Unternehmen. Dennoch gebe es viele Einzelmärkte – etwa Chemie, Automobil oder Blechbearbeitung –, auf denen China in der Weltwirtschaft weiterhin eine bedeutende Rolle zukomme. „Das heißt, wir können nicht einfach China ausblenden.“ Vielmehr müsse die wirtschaftliche Beziehung durch ein Geben und Nehmen bestimmt sein: durch wechselseitig gültige Regeln – auch in Hinblick auf gegenseitige Investitionen.
Die Debatte über den Einstieg der chinesischen Staatsreederei Cosco in den Hamburger Hafen hält Wansleben dabei für eine Symboldiskussion: „Letztlich entscheidet sich an der Minderheitsbeteiligung von Cosco nicht wirklich die wirtschaftliche Unabhängigkeit oder Zukunft Deutschlands oder Europas.“ Damit hebt Wansleben darauf ab, dass Coscos zukünftiger Anteil von 24,9 Prozent unterhalb der sogenannten „Sperrminorität“ angesiedelt ist: Der chinesischen Staatsreederei wird es anhand ihrer Beteiligung von unter 25,1 Prozent nicht möglich sein, sich bestimmten Beschlüssen entgegenzustellen.
Anmerkungen der Redaktion
Martin Wansleben ist Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK). Der DIHK ist der übergreifende Verband der deutschen Industrie- und Handelskammern, die ihrerseits wiederum aus einzelnen deutschen Unternehmen und Unternehmer:innen zusammengesetzt sind. Damit vertritt der Verband die Interessen der deutschen Gewerbetreibenden. Von 1982 bis 2001 hat Wansleben in verschiedenen Funktionen beim Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau e.V. (VDMA) in Frankfurt gearbeitet, zuletzt als Hauptgeschäftsführer. Seit 2001 arbeitet Wansleben für die DIHK.
Sina Fröhndrich ist Redakteurin und Moderatorin bei DEUTSCHLANDFUNK. Dort leitet sie unter anderem die Sendung „Meinung & Diskurs“. Von 2008 bis 2011 hat sie zunächst beim MDR als Nachrichtenredakteurin gearbeitet, wechselte dann aber zu DEUTSCHLANDRADIO und begann dort ein Volontariat. Im Anschluss arbeitete sie als Redakteurin in der Wirtschaftsredaktion bei DEUTSCHLANDFUNK. 2019 startete sie ihren eigenen Diskussions-Podcast „Pop the Bubble“, in dem konträre Meinungen aufeinandertreffen.
Der DEUTSCHLANDFUNK ist 1962 als Teil des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gegründet worden. Er ist eines der drei bundesweiten Hörfunkprogramme des DEUTSCHLANDRADIOS und hat einen Wortanteil von 80 Prozent. Das Programm beschäftigt sich besonders tagsüber mit tagesaktuellen Geschehnissen aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft. In den Abendstunden liegt der programmatische Schwerpunkt auf Kulturthemen wie Musik, Hörspielen, Lesungen und entsprechenden Berichten. Der DEUTSCHLANDFUNK sendet klassisch linear, jedoch betreibt er auch eine umfangreiche Audiothek und diverse Podcasts, wo Inhalte auch nicht-linear konsumiert werden können. Laut der Mediaanalyse „ma Audio 2021“ hat der DEUTSCHLANDFUNK im Jahr 2020 täglich rund 2,2 Millionen Zuhörer:innen erreicht.
„‚Ideologie geht für Chinas Führung klar vor wirtschaftlichen Interessen‘“
Frankfurter Rundschau (FR), 07.11.2022 - Wan-Hsin Liu, Sven Hauberg
Zum Originalartikel
Die Perspektive in 30 Sekunden
Ende Oktober hat die Kommunistische Partei Chinas (KP) ihren neuen siebenköpfigen Ständigen Ausschuss des Politbüros – des zentralen Machtorgans der Volksrepublik – vorgestellt. Nach der Analyse der China-Expertin Wan-Hsin Liu vom Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) ist die Wirtschaftskompetenz der neuen Mitglieder im Ständigen Ausschuss des Politbüros schwach. Für den Staats- und Parteichef Xi Jinping sei das aber nebensächlich: „Ideologie geht für Chinas Führung klar vor wirtschaftlichen Interessen“, macht Liu im Gespräch mit Redakteur Sven Hauberg von der Tageszeitung FRANKFURTER RUNDSCHAU (FR) deutlich.
Von seinen neuen Mitstreitern erwarte Xi vor allem Loyalität und Durchsetzungskompetenz. Das beweise auch die Personalie des neuen Mitglieds Li Qiang: Dieser besitze zwar keinerlei Regierungserfahrung auf der zentralen Ebene, habe sich dafür aber als Parteisekretär der Stadt Shanghai beliebt gemacht, indem er Xis „Null-Covid“-Politik durch wochenlange Lockdowns strikt durchzog. Es sei davon auszugehen, dass Qiang künftig den Wirtschaftswissenschaftler und scheidenden Ministerpräsidenten Li Keqiang ersetze, den die China-Expertin als tendenziell wirtschafts- und reformfreundlich beschreibt. „[D]as alleine sagt eigentlich schon, was von ihm und den anderen erwartet wird“, kommentiert Liu.
Weil China sein Wachstumsziel von 5,5 Prozent für dieses Jahr angesichts der strikten „Null-Covid“-Politik nicht erreichen könne, setze Xi jetzt auf neue Zielvorstellungen: „Vor diesem Hintergrund wäre es für ihn politisch gesehen unklug, die Bedeutung von wirtschaftlichem Wachstum weiterhin so stark zu betonen“, so die Volkswirtin. Stattdessen spreche Xi inzwischen davon, wie wichtig die „höherwertige“ Entwicklung sei, um China zu einem modernen und starken sozialistischen Staat aufzubauen. Zwar bekomme die wirtschaftliche Entwicklung weiterhin Beachtung. „[A]ber auch Nationalismus und Ideologie werden stärker denn je betont“, so Liu.
Nach ihrer Analyse deutet dabei alles darauf hin, dass China wirtschaftlich und technologisch unabhängiger vom Ausland werden möchte. „Ausländische Unternehmen, die den chinesischen Markt bedienen, mit chinesischen Unternehmen Geschäfte machen oder in China investieren möchten, werden unter zunehmendem Wettbewerbs- und Lokalisierungsdruck stehen“, prognostiziert Liu. Gleichzeitig plane China, weiter im Ausland zu investieren, um neue Märkte zu erschließen und einen besseren Zugang zu Know-how zu bekommen. Dennoch hält Liu die wirtschaftliche Entwicklung nur für ein Mittel zum Zweck: „Noch wichtiger für Xi ist die politische Stabilität im Land“, betont sie.
Anmerkungen der Redaktion
Wan-Hsin Liu ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Forschungszentrum „International Trade and Investment“ am Kiel Institute for the World Economy. Sie koordiniert außerdem das Kiel Centre for Globalization. In ihrer Forschung beschäftigt Liu sich hauptsächlich mit der Entwicklung und den Konsequenzen von Investments auf Lieferketten sowie mit Innovationen in China. Liu hat in Taiwan Buchhaltung und Wirtschaftswissenschaften studiert und später einen Master in Wirtschaftswissenschaften in Münster absolviert. In Kiel machte sie 2012 ihren Doktor.
Sven Hauberg ist Redakteur für den Ippen-Verlag, der unter anderem die FRANKFURTER RUNDSCHAU und den MÜNCHNER MERKUR herausgibt. Für den Verlag berichtet Hauberg hauptsächlich über Politik, Wirtschaft und Gesellschaft in China. Er hat Politikwissenschaften und Sinologie in München sowie Chinesisch in Hangzhou studiert.
Die FRANKFURTER RUNDSCHAU (FR) ist eine Tageszeitung mit Sitz in Frankfurt am Main. Sie erschien erstmals 1945 und sollte ein linksliberales Gegenmodell zur eher konservativ ausgerichteten Frankfurter Konkurrenz (FAZ, FNP) darstellen. Durch die Medienkrise brach das sonst auflagenstarke Blatt ab 2001 ein und musste 2012 Insolvenz anmelden. Das Goethe-Institut bemerkte 2011, das einstige „Leitmedium der linken Intellektuellen“ sei redaktionell „bis zur Bedeutungslosigkeit ausgedünnt“. Nach mehreren Übernahmen und Verkäufen in den letzten zwanzig Jahren gehört die FR seit 2018 zur Ippen-Verlagsgruppe, einem der größten Medienkonzerne in Deutschland. Der Ippen-Konzern stand 2021 in der Kritik, weil Verlagschef Dirk Ippen eine kritische Berichterstattung seines verlagseigenen Investigativ-Teams über den umstrittenen Ex-BILD-Chefredakteur Julian Reichelt verboten hat. Die Auflage der FRANKFURTER RUNDSCHAU wird nur zusammen mit anderen Publikationen des Ippen-Konzerns im Raum Hessen ausgegeben: Die verkaufte Auflage dieser insgesamt sechs Publikationen lag im zweiten Quartal 2022 bei rund 148.000 Exemplaren.
„Scholz-Besuch in China: Fünf Indikatoren, die zeigen, wie abhängig Deutschland von China ist“
Institut der deutschen Wirtschaft (IW), 07.11.2022 - Jürgen Matthes, Christian Rusche
Zum Originalartikel
Die Perspektive in 30 Sekunden
„[D]ie Abhängigkeit von China ist stark und Deutschland muss sich nach neuen Handelspartnern umsehen“, stellen die Ökonomen Jürgen Matthes und Christian Rusche vom Kölner INSTITUT DER DEUTSCHEN WIRTSCHAFT (IW) heraus. In einer Veröffentlichung des IW verdeutlichen sie ihre These anhand von fünf Indikatoren.
Erstens sei das Defizit im Warenhandel mit China – also die Lücke zwischen Exporten und Importen – im ersten Halbjahr 2022 auf einen „absoluten Rekordwert“ von 40 Milliarden Euro gewachsen. „Vor allem die Importe aus China haben zuletzt extrem zugelegt“, so Matthes und Rusche.
Zweitens beobachten die Autoren besonders kritische Abhängigkeiten bei sensiblen Gütern wie Seltenen Erden, Rohstoffen wie Magnesium oder Solarmodulen. „Die deutsche Wirtschaft ist hier im geopolitischen Konfliktfall erpressbar“, heißt es in der Publikation.
Drittens sei Deutschland deutlich abhängiger von Exporten nach China als umgekehrt. „Der Anteil chinesischer Warenexporte nach Deutschland an allen Warenexporten Chinas sank zwischen 2010 und 2021 von rund vier auf etwa drei Prozent“, verdeutlichen die Ökonomen. Der Anteil Chinas an den gesamten deutschen Ausfuhren sei derweil von knapp sechs auf fast acht Prozent gestiegen.
Viertens nehme die Bedeutung Chinas für einige große deutsche Firmen weiter zu. Gemäß Matthes und Rusche haben deutsche Unternehmen allein im ersten Halbjahr 2022 mit rund zehn Milliarden Euro so viel neu in China investiert wie in keinem Vorjahr. „Das schafft auch politische Erpressbarkeit“, warnen sie.
Fünftens wachse auch die chinesische Investitionstätigkeit in Deutschland zuletzt wieder an. Flossen im Jahr 2020 noch rund 707 Millionen an Investitionen aus China nach Deutschland, stieg der Transaktionswert chinesischer Übernahmen und Beteiligungen laut IW im Jahr 2021 auf 1,2 Milliarden Euro.
Um diese Abhängigkeiten möglichst schnell zu verringern, raten Matthes und Rusche, den Handel mit anderen Partnern konsequent auszubauen. „Unabdingbar und dringend nötig dafür sind Freihandelsabkommen mit anderen großen asiatischen Ländern wie Indien, Indonesien und Malaysia“, appellieren sie. „Zudem sollten die nächsten Kanzlerreisen in diese Länder gehen – und das jeweils mit großen Wirtschaftsdelegationen.“
Anmerkungen der Redaktion
Jürgen Matthes ist Leiter des Clusters „Globale und regionale Märkte“ beim Institut für deutsche Wirtschaft (IW) in Köln, wo er seit 1995 arbeitet. Seine Forschungsschwerpunkte sind Globalisierung, europäische Integration, China und der deutsche Export. Bis 2000 hat er als persönlicher Referent des Direktors gearbeitet, danach war er im Wissenschaftsbereich für das Themenfeld internationale Wirtschaftspolitik verantwortlich. Seit 2012 ist er Leiter des Kompetenzfeldes internationale Wirtschaftsordnung und Konjunktur. Er hat in Dortmund und Dublin Volkswirtschaft studiert.
Christian Rusche ist Ökonom und arbeitet seit 2016 beim Institut für deutsche Wirtschaft (IW) in Köln. Seine Forschungsschwerpunkte beim IW sind Strukturwandel, Digitalisierung und Klimawandel. Er hat bisher vor allem in IW-internen Papieren wie dem „IW-Report“ und „IW-Trends“ veröffentlicht, aber auch im WIRTSCHAFTSDIENST und im Journal INTERECONOMICS. An der Otto-von-Guericke Universität Magdeburg schloss er sein Studium als Diplom-Volkswirt ab. 2015 wurde Rusche an der Technischen Universität Dortmund promoviert.
Der INFORMATIONSDIENST DES INSTITUTS DER DEUTSCHEN WIRTSCHAFT (IWD) ist das Sprachrohr des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln, das von Wirtschaftsverbänden und Unternehmen finanziert wird. Der IWD informiert jeden Werktag online und zweiwöchentlich mit einer Print-Publikation über die grundsätzlichen Positionen des Instituts zu wirtschafts-, sozial-, gesellschafts- und bildungspolitischen Fragen. Lobbycontrol, eine Initiative für Transparenz in Wirtschaft und Politik, bezeichnet das Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW) als „unternehmensnahes Wirtschaftsforschungsinstitut“. Trägervereine sind die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) und der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI). Das IW entwickelt PR-Aktivitäten für die wirtschaftspolitischen Positionen der Arbeitgeber:innen. Redaktionsleiter ist Jork Herrmann. Unabhängig vom Informationsdienst wird über aktuelle Themen und Forschungsprojekte auch auf der unmittelbaren Website des IW berichtet. Dabei sind es oft die Forschenden selbst, die Beiträge über ihre Studien verfassen – und kein Redaktionsteam.
