Kommunen gegen globale Krisen
Am Anfang war der Virus ein Fall für die Auslandsnachrichten. In China breitet sich eine neue Lungenkrankheit aus, meldeten Medien im Januar 2020. Es folgten besorgniserregende Nachrichten aus vielen Teilen der Welt, aus Italien, aus Frankreich. Schließlich, im März, kündigte Bundeskanzlerin Angela Merkel in einer Fernsehansprache an: Auch in Deutschland kommt es zu beispiellosen Maßnahmen zum Schutz vor dem Virus. Weite Teile des öffentlichen Lebens wurden lahmgelegt.
Die Maßnahmen wurden auf höchster politischer Ebene entschieden. Die Umsetzung jedoch erfolgte in den Städten und Gemeinden. Sie mussten innerhalb weniger Tage die Schließung von Schulen und Kitas organisieren und gleichzeitig eine Notbetreuung für Kinder auf die Beine stellen. Denn die wichtigsten Funktionen für die Gesellschaft sollten aufrechterhalten werden. Neben Polizei und Feuerwehr gehören dazu auch kommunale Aufgaben wie grundlegende Funktionen der Verwaltung, aber auch die Abfallentsorgung.
Für die Städte und Gemeinden war das ein Kraftakt, der nur mit viel zusätzlichem Einsatz zu bewältigen war. Vielerorts arbeiteten Krisenstäbe nachts und am Wochenende. Dabei mussten die Kommunen sich selbst in kürzester Zeit neu organisieren. Große Teile der Verwaltung zogen um ins Homeoffice.
Immer wieder neue Herausforderungen
Im Verlauf der Pandemie standen und stehen die Kommunen immer wieder vor neuen Herausforderungen. Die Daten über Neuinfektionen werden auf der kommunalen Ebene gesammelt. Je nach aktueller Lage muss die Verwaltung vor Ort reagieren.
Dazu gehören nicht nur Maßnahmen, um die Ausbreitung des Virus zu verhindern. Die Kommunen bemühen sich zum Beispiel auch, Unternehmen zu helfen, die durch die Krise in Schwierigkeiten geraten. Und sie bieten Bürgerinnen und Bürgern Unterstützung in der Not. Viele haben dafür neue kommunale Angebote aus dem Boden gestampft.
Gesundheit: Was sind die Aufgaben der Kommunen?
Die rechtliche Zuständigkeit im Gesundheitsbereich liegt in Nordrhein-Westfalen beim Land. Doch Kreise und kreisfreie Städte sind Träger des öffentlichen Gesundheitsdienstes. Sie müssen ein kommunales Gesundheitsamt unterhalten, das zählt zu ihren Pflichtaufgaben.
Im Rahmen ihres Rechtes auf Selbstverwaltung können Kommunen aber auch mehr tun, als lediglich die Pflichtaufgaben zu erledigen. Das betrifft vor allem die Gesundheitsvorbeugung und die Information der Einwohner.
Kommunen spielen auch eine entscheidende Rolle, wenn es darum geht, verstärkte gesundheitliche Belastungen bestimmter Bevölkerungsgruppen anzugehen. Sie leben meist räumlich konzentriert in einzelnen Stadtteilen. Die Kommunen kennen in der Regel die besonderen Problemlagen in solchen benachteiligten Stadtteilen. Daher verfügen sie über eine gute Grundlage, um zielgerichtet etwas dagegen zu tun.
Empfohlene Links:
Städte- und Gemeindebund NRW: Was Kommunen in der Corona-Krise leisten
Gesundheitsministerium NRW: Öffentlicher Gesundheitsdienst
Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung: Kommunale Gesundheitsförderung
