Ein Kompass für die Stadt: Die Bochum-Strategie
Wenn große Arbeitgeber ihre Werke schließen, ist das für die Standorte meist ein schwerer Schlag. Bochum war davon mehrfach betroffen. Damit ist nicht der Niedergang von Kohle- und Stahlproduktion gemeint, sondern die jüngere Vergangenheit: Im Jahr 2008 kündigte der Mobilfunkhersteller Nokia die Schließung seines Werks an. 2.300 Beschäftigte waren davon betroffen. 2014 beendete der Autohersteller Opel seine Produktion in Bochum.
Wenn Arbeitsplätze wegfallen, hat das Folgen für die ganze Kommune. Menschen verlieren ihr Einkommen, und die Steuereinnahmen sinken. Der finanzielle Handlungsspielraum der Kommune wird enger. Oft stehen Städte und Gemeinden dann vor harten Entscheidungen. Wo kann gespart werden? Wo und wie können wir investieren, damit es uns in Zukunft wieder besser geht?
Neuorientierung und Bürgerkonferenzen
In Bochum war das Bedürfnis nach Neuorientierung groß. Die Stadt ging einen eigenen Weg: Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern entwickelte die Stadtverwaltung die "Bochum Strategie". Sie dient gewissermaßen als „Kompass“ für die Entwicklung der Stadt bis 2030. Fachsprachlich wird dies als städtischer Handlungsrahmen bezeichnet.
Ziel ist eine lebenswerte Stadt. In der "Bochum Strategie" ist festgehalten, was das konkret bedeutet. Die Stadt Bochum und ihre Tochtergesellschaften zum Beispiel wollen moderne, kundenfreundliche Dienstleister sein. Aktivitäten in diesem Bereich sind zum Beispiel die Internet-Plattform „Mein Bochum“, wo Dienstleistungen der Verwaltung komfortabel online zugänglich sind, oder das zentrale Management von Baustellen.
Zu der Strategie gehören auch Bürgerkonferenzen, die seit 2017 jedes Jahr stattfinden. Eine Besonderheit ist, dass die Teilnehmenden ausgelost werden. Auf diese Weise kommen auch Menschen zu Wort, die normalerweise nicht an Beteiligungsverfahren dieser Art teilnehmen.
Strategie- und Stadtentwicklung: Was sind die Aufgaben der Kommunen?
Von einer Strategie wie in Bochum sind ausdrücklich alle Aufgaben der Kommune betroffen. Viele Städte und Kommunen bemühen sich, ihr Handeln langfristig auszurichten und dafür Strategien zu entwickeln.
Das kann sehr unterschiedliche Formen annehmen. Gemeinsam ist den verschiedenen Ansätzen, dass bestimmte langfristige Ziele formuliert werden, die Orientierung bieten sollen für die vielen Einzelfragen, die in einer Stadt oder Gemeinde entschieden werden müssen.
Nicht überall gibt es eine Gesamtstrategie wie in Bochum. In vielen Kommunen gibt es Handlungsstrategien für bestimmte Bereiche, zum Beispiel die Wirtschaftsförderung. Vielerorts werden auch Leitbilder formuliert oder Visionen entwickelt. Dabei gibt es große Unterschiede, wie konkret oder wie verbindlich diese sind.
Um die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger besser zu berücksichtigen, werden häufig Verfahren der Bürgerbeteiligung genutzt. Außerdem können so auch die Kreativität und das Fachwissen der Bürgerinnen und Bürger einbezogen werden. Typisch sind Bürgerbeteiligungen zum Beispiel bei großen Bauvorhaben oder wenn es darum geht, gemeinsam ein Quartier weiterzuentwickeln. Mehr Informationen zu diesem Thema gibt es in unserem Themenspecial Online-Bürgerbeteiligung.
Empfohlene Links:
Landeszentrale für politische Bildung NRW: Online-Bürgerbeteiligung
Bundeszentrale für politische Bildung: Partizipation auf lokaler Ebene
